Presseschau

Boomtown Bahrenfeld. Ein Stadtteil verändert sich

#Altona verändert sich rasant. Wir wollen daran arbeiten, dass die Weiterentwicklung der Quartiere mit so wenig Verdrä...

Posted by SPD AltonaNord-Sternschanze on Dienstag, 2. Juni 2015

Presseinformation vom 2. Februar 2015

Runder Tisch zu Drogenproblematik im Flora-Park wird initiiert

Einen Runden Tisch zur Drogenproblematik im Flora Park hat die Bezirksversammlung Altona auf ihrer Sitzung am 29. Januar 2015 auf den Weg gebracht.


„Der Runde Tisch soll die Arbeit fortführen und intensivieren, die bereits mit der Einrichtung des Runden Tisches im Jahr 2013 begonnen wurde. Dazu sollen in einem breit angelegten Verfahren unter anderem die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Stadtteil, der Stadtteilbeirat ‚Standpunkt Schanze‘, Polizei sowie Aktive und Akteure aus dem Viertel eingeladen werden. Auch die Empfehlung des Stadtteilbeirates, Möglichkeiten zum legalen Verkauf von Cannabis-Produkten in der Sternschanze zu schaffen, soll in dem Gremium ergebnisoffen diskutiert werden", hebt Gregor Werner, Abgeordneter der SPD-Bezirksfraktion Altona für den Stadtteil, hervor.


Der Runde Tisch soll verstärkt der Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements und der Einschränkung des offenen Drogenhandels im Stadtteil Sternschanze dienen.

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Aktuelles zur Parlamentswahl in Griechenland

Alexis Tsipras eine faire Chance geben

Le Parthenon (Pablo Picasso, 1959)
Le Parthenon (Pablo Picasso, 1959)

Griechenland hat gewählt. Das Ergebnis ist anzuerkennen und Alexis Tsipras und seiner Partei Syriza zu gratulieren. Alles andere würde demokratische Grundprinzipien und Gepflogenheiten zutiefst verletzen.

 

Der neuen Regierung ist eine glaubwürdige Chance zu gewähren. So fulminant der Erdrutschsieg war, so bedeutet er ebenso große Verantwortung. Alexis Tsipras weiß darum. Eine im Vorfeld gebetsmühlenartig von vielen Vertretern der westeuropäischen Presse und Politik menetekelhaft beschworene "Abkehr vom Reformkurs" kann und wird es daher nicht geben. Die bisherigen Maßnahmenpakete der Troika von EU, EZB und IWF haben das Griechische Volk jedoch in eine halbe Dekade aus Rezession und Armut manövriert. Daher birgt der Wahlsieg die Möglichkeit zu einem Neuanfang, die Reformen neu anzupassen und dabei die Verteilung der Lasten sozial gerechter auszuhandeln.

 

Abzuwarten bleibt, wie das Koalitionsbündnis mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen mit der politischen Alltagspraxis umzugehen weiß. Die sie verbindende nach außen gerichtete Kritik am Hilfsprogramm der Troika wird kaum ausreichen, ihre ansonsten tiefgreifenden ideologischen Gräben zu überwinden. Dies ist jedoch zwingend erforderlich, um eine gemeinsame Vorstellung davon entwickeln zu können, wie sich Griechenland fortentwickeln soll, um die dafür notwendigen strukturellen Reformen in Wirtschaft und Sozialwesen auf den Weg bringen zu können und dabei die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen mitzunehmen.

 

Auf Alexis Tsipras kommt eine Herkulesaufgabe und auf die griechische Bevölkerung eine wirklich schwierige Zeit zu. Geben wir ihm eine echte Chance, sich zu beweisen, und unterstützen wir die Griechinnen und Griechen bestmöglich bei der Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben. Wer anderes als die deutschen Bürgerinnen und Bürger und insbesondere die deutsche Sozialdemokratie sollten besser zu verstehen wissen, dass messbare Effekte von grundlegenden und einscheidenden Reformen Zeit benötigen. Wir sollten zumindest so solidarisch sein, ihnen diese Zeit zu gewähren.

 

Nutzen wir die Chance der Krise, als Europäer näher zusammenzurücken!